Äußerungsrecht / Presse- und Wettbewerbsrecht

Keine Beratung im konkreten Angelegenheiten, keine Prüfung des konkreten Einzelfalles!

Das Seminar im Bereich des Presse- und Äußerungsrechtes umfasst eine Einführung in die Gegebenheiten und Möglichkeiten des deutschen Rechtes hinsichtlich der Zulässigkeit oder Unzulässigkeit von Veröffentlichungen.

Einerseits wird in Artikel 5 Grundgesetz die Presse- und Meinungsfreiheit gewährt, andererseits ist hier auch eine Schranke vorgesehen, die freie Äußerung ist durch Absatz 2 des Artikels recht vage beschränkt: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre." - Eine Vorschrift, die von Richtern sehr unterschiedlich ausgelegt werden kann und auch wird.

Durch das Internet ist es jetzt jedermann möglich Werbung, seine Meinung oder Tatsachenberichte zu verbreiten, was zu der Gefahr führt, dass der Verbreiter versehentlich oder wissentlich das Recht verletzt. Im Seminar erfahren Sie einiges über:

Konkrete Themen sind

Im Seminar werden Urteile verschiedener Amts- und Landgerichte, Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofes besprochen.

Daneben werden auch Sachverhalte erörtert, welche nicht unmittelbar auf das Recht bezogen sind, aber einen großen Einfluss auf das eigene Ansehen, Wohlergehen oder das der Firma haben können. Ein Sichwort wäre "Streisandeffekt".

Meine Qualifikation

Ich bin zwar kein Rechtsanwalt, habe mich aber mit einigem Erfolg z.B. mit dem querulatorischem Münchner Abmahnanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth auseinandergesetzt, diesen in erheblichem Umfang in seine Schranken gewiesen und etliche Prozesse gewonnen. Soweit ich hierfür auf Rechtsanwälte zurückgreifen musste, geschah dies insbesondere bei den jüngeren Verfahren nur deshalb, weil in § 78 ZPO ein Anwaltszwang vorgesehen ist - der freilich nicht immer gilt.

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